100 Jahre André Gorz
Ideen zu
Grundeinkommen
und Post-Kapitalismus
Inputs von Franz Schandl und Franz
Schäfer
Beginn: 18 Uhr,
Amerlinghaus, Stiftstraße 8, 1070 Wien
weitere Details demnächst
Inputs von Franz Schandl und Franz
Schäfer
Beginn: 18 Uhr,
Amerlinghaus, Stiftstraße 8, 1070 Wien
weitere Details demnächst
Die Veranstaltung des Club of Vienna im Kooperation mit dem „Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – BIEN Austria“ .
Am 1. Februar wurde das Thema wieder m Plenum diskutiert. Leider wurden nur die skeptischen Argumente der Parteien bzw. ihrer "Experten" wiederholt, nicht die Argumente der Proponent:innen bzw. die Stellungnahme. (Link zur Mediathek des Parlements) Einzig die Idee eines Bürgerrates (für die Weiterentwicklung des Sozialsystems) wurde positiv aufgenommen, aber nicht konkretisiert.
[...]
Wir bedanken uns ausdrücklich für die wertschätzende Diskussion, die inhaltlich weiterführenden Impulse und auch für einige, dem Bedingungslosen Grundeinkommen wohlwollend gesinnten Beiträge. Wir werden weiter mit den Abgeordneten und Experten im Gespräch bleiben.
Allgemein konnten wir in der Sitzung feststellen, dass die Angst vor bedeutenden Veränderungen bei den Abgeordneten tief sitzt. Paradigmenwechsel und die Arbeit an langfristigen Lösungen werden zugunsten des Erhalts des Status Quo bzw. einer Politik der kleinen Schritte verhindert. Uns ist klar, dass die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in Österreich „nach dem Zeitalter der liberalen Grundrechte (im 18. Jhdt.), dem Zeitalter der politischen Grundrechte (im 19. Jhdt.) und dem Zeitalter der sozialen Grundrechte (im 20. Jhdt.) ein neues Zeitalter der ökonomischen Grundrechte im 21. Jhdt.“ (Zitat Dr.in Elisabeth Dreer, JKU) einläuten und große gesellschaftliche Veränderungen anstoßen würde. Wir glauben nach wie vor, dass das BGE eine große Chance wäre, den notwendigen Entwicklungen und Maßnahmen (Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Demokratie, sozialen Frieden, Armutsbekämpfung, ...) die richtige Richtung zu geben.
Am 3. November fand eine Sitzung des Sozialausschusses im Parlament statt, bei der das Volksbegehren Grundeinkommen diskutiert wurde. Von Seiten der Aktivisten für das Volksbegehren waren Klaus Sambor, Roswitha Minardi und Ingrid Farag am Podium.
Grundeinkommen - existenzielle Absicherung für alle! Utopie oder realistische Alternative?
Es diskutierten: Friedrich Schneider (Ökonom, Johannes Kepler Universität Linz), Bernhard Heinzelmaier (Institut für Jugendkulturforschung), Margit Appel (Netzwerk Grundeinko, mmen), Martin Prugger (WKO Oberösterreich), Moderation: Martin Wassermair (Politikredakteur DORFTV)
Aufzeichnung DORFTV in der Linzer Martin-Luther-Kirche:
https://dorftv.at/video/41115
Das Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt (BIEN Austria) sowie transform! luden zur
Ein Plan zur Einführung eines universellen Grundeinkommens in Katalonien, Für einen starken und ausgebauten Wohlfahrtsstaat für das Katalonien des 21. Jahrhunderts.
Im Namen der katalanische Regionalregierung informierte der Leiter des Organisationsbüros Sergi Raventós über das größte wissenschaftliche Grundeinkommens-Pilotprojekt in Europa, welches von 2022 bis 2026 in Katalonien mit 5000 TeilnehmerInnen durchgeführt wird.
Offizielle Webseite des Projekts: rendabasica.gencat.cat
Das Volksbegehren "Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen!" erreichte 168.981 Unterschriften. Daher muss es im Parlament behandelt werden.
Jede/r Bürger/in kann zu dieser Angelegenheit seine/ihre Stellungnahme abgeben. Auf der Webseite des Parlaments können Sie Ihre Stellungnahme abgeben oder den bereits abgegebenen Stellungnahmen zustimmen.
Am 21. September 2022 fand dazu die erste Lesung im Nationalrat statt:
Stellungnahme von Klaus Sambor: | Stellungnahme von Roswitha Minardi |
Bei der ersten Lesung wurde die Angelegenheit dem Ausschuss für Soziales und Arbeit zugewiesen. Dieser Ausschuss hat dann am 27. September getagt. Klaus Sambor konnte dort als Bevollmächtigter des Volksbegehrens sprechen. Anschließend wurde das Thema vertagt, um "den Abgeordneten die Gelegenheit zu geben, sich mit der Sache zu beschäftigen".
Auf der Webseite des Parlaments kann man die Behandlung im Parlament verfolgen, sowie Stellungnahmen dazu abgeben und abgegebene Stellungnahmen lesen und unterstützen.